Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs-und Zahlungssbedingungen
1) Allgemeine Informationen
Die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für die Beziehungen zwischen HOSPILUX S.A. (im Folgenden "Hospilux" genannt) und seinen gewerblichen Kunden und Verbrauchern (im Folgenden "Kunde" genannt).
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen Hospilux und dem Kunden.
Sofern nicht ausdrücklich und förmlich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gilt jeder Kaufvertrag als zu den nachstehenden Bedingungen abgeschlossen. Alle früheren Vereinbarungen oder Bedingungen werden aufgehoben. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Die Ungültigkeit oder Änderung eines Teils der nachstehenden Bedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.
Hospilux erkennt die in den Dokumenten des Kunden enthaltenen allgemeinen Einkaufsbedingungen nicht an. Allgemeine Einkaufsbedingungen des Kunden verpflichten Hospilux in keinem Fall, auch wenn Hospilux ihnen nicht widersprochen hat. Es gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Hospilux.
2) Preise
Die Preise sind für gewerbliche Kunden ohne Mehrwertsteuer angegeben; sie erhöhen sich um die Mehrwertsteuer zu dem am Tag der Auftragsannahme durch Hospilux geltenden Satz; die Produkte werden zu dem am Tag der Auftragsannahme durch Hospilux geltenden Satz in Rechnung gestellt (ohne Lieferkosten).
3) Angebote
Die Angebote von Hospilux sind nicht verbindlich.
4) Annahme von Aufträgen
Bestellungen werden vorbehaltlich der Produktverfügbarkeit und der Liefermöglichkeit angenommen. Die Lieferzeiten sind rein indikativ und nicht verbindlich; falls eine Bestellung am Tag der Bearbeitung nicht vollständig erfüllt werden kann, behält sich Hospilux das Recht vor, die fehlenden Produkte zu einem späteren Zeitpunkt zu liefern, vorausgesetzt, dass innerhalb von 8 (acht) Tagen nach Erhalt der Rechnung keine Stornierung der Bestellung erfolgt.
5) Lieferung
Die Produkte reisen auf Risiko des Kunden. Alle Versandarten gehen zu Lasten des Kunden, d.h. der Versand erfolgt unfrei oder bei Vorauszahlung wird die Fracht berechnet. Bei Selbstabholung der Produkte durch den Kunden wird keine Entschädigung gewährt. Vor jeder Lieferung werden die Produkte von Hospilux sorgfältig geprüft, verpackt und verladen. Hospilux haftet nicht für Beschädigungen während des Transports oder für Mängel oder Fehlmengen bei der Ankunft. Falls eine Bestellung eine spezielle Verpackung erfordert, wird diese zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt.
6) Ansprüche
Der Kunde hat die gelieferten Produkte unverzüglich zu prüfen. Reklamationen müssen innerhalb von 8 (acht) Tagen nach dem Lieferdatum schriftlich erfolgen. Rücksendungen und Umtausch von Produkten dürfen nur mit vorheriger Zustimmung von Hospilux erfolgen. Bestellungsgemäß gelieferte Produkte können nicht zurückgenommen werden. Die Kosten für die Rücksendung, den Umtausch und die Lagerung der Produkte gehen zu Lasten des Kunden. Zahlungsabzüge werden erst vorgenommen, nachdem Hospilux dem Kunden eine ordnungsgemäße Gutschrift erstellt und vorgelegt hat.
Sollte die Reklamation des Kunden berechtigt sein, behält sich Hospilux das Recht vor, die Produkte, die nicht der Bestellung entsprechen, zurückzunehmen und zu ersetzen.
Verbraucher: Lehnt der Verbraucher die Lieferung der Produkte ab oder ist er dreimal hintereinander nicht anwesend, um die Produkte am vereinbarten Lieferort in Empfang zu nehmen, gehen die Transportkosten zu Lasten des Verbrauchers.
Der Umtausch oder die Gutschrift für beschädigte Produkte erfolgt nur, wenn die Haftung von Hospilux nachgewiesen ist.
Die Haftung von Hospilux für Verluste oder Schäden, die aus irgendeinem Grund, einschließlich Fahrlässigkeit, entstehen, übersteigt in keinem Fall den Kaufpreis des/der beanstandeten Produkts/Produkte, das/die den Verlust oder Schaden verursacht hat/haben. Hospilux haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder beiläufig entstandene Schäden, unabhängig davon, ob die Klage auf Vertragshaftung oder unerlaubter Haftung oder anderweitig beruht.
Die Garantie von Hospilux beschränkt sich auf die eigene Lieferantengarantie; sie gilt nicht für Produkte, die in einer Weise behandelt oder verwendet wurden, die nicht der dem Kunden ordnungsgemäß mitgeteilten Gebrauchsanweisung entspricht.
7) Recht auf Widerruf
Der Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag abschließt (d.h. durch eine Fernkommunikation: Bestellformular per Post, Telefon, Internet usw.), profitiert von einem Rücktrittsrecht, das innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach der Lieferung des Produkts ausgeübt werden muss; falls der letzte Tag dieser Frist kein Werktag ist, wird sie bis zum ersten darauffolgenden Werktag verlängert.
Das Widerrufsrecht wird vom Verbraucher nicht begründet; es wird ohne Sanktionen und ohne zusätzliche Kosten ausgeübt, mit Ausnahme der Kosten für die Rücksendung der betreffenden Produkte, die vom Verbraucher zu tragen sind.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher 1) seine Entscheidung, den Fernabsatzvertrag zu widerrufen, mittels einer eindeutigen Erklärung an Hospilux S.A., Service commandes, 1, rue des Chaux, L-5324 Contern (per Post) oder service.commandes@hospilux.lu (per E-Mail) mitteilen und 2) die Produkte an Hospilux S.A., Service commandes, 1, rue des Chaux, L-5324 Contern unter Angabe der Rechnungsnummer zurücksenden.
Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung seines Widerrufs des Fernabsatzvertrags zurückzusenden.
Der Verbraucher haftet nur für die Wertminderung der Produkte, die sich aus der Behandlung der Produkte ergibt, die über das hinausgeht, was zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Produkte erforderlich ist; in diesem Fall werden die Produkte nicht erstattet oder umgetauscht, sondern an den Verbraucher zurückgesandt.
Die Rückerstattung an den Verbraucher erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Rücksendung der Produkte oder nach Vorlage des Versandnachweises; die Rückerstattung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, mit dem die Produkte bezahlt wurden, es sei denn, der Verbraucher stimmt ausdrücklich der Rückerstattung mit einem anderen Zahlungsmittel zu.
Das Widerrufsrecht ist gesetzlich nicht vorgesehen für 1) die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wird, wie z. B. Produkte zur parenteralen und enteralen Ernährung, 2) die Lieferung von versiegelten Produkten, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind und nach der Lieferung entsiegelt wurden, wie z. B. sterile Produkte und 3) die Lieferung von Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, wie z. B. Produkte, die auf ausdrücklichen Wunsch eines Kunden bestellt werden.
8) Bezahlung
Professioneller Kunde: Die Rechnungen sind spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum netto, ohne Abzug, in Luxemburg zu begleichen; falls der professionelle Kunde die Rechnungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ausstellungsdatum anfechtet, erklärt er sich mit den Bedingungen der Rechnung einverstanden.
Verbraucher: Die Produkte sind bei Rechnungserhalt zu bezahlen.
Falls eine Bestellung nicht vollständig geliefert wird, ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung der Rechnung für die ordnungsgemäß gelieferten Produkte zu verweigern.
Jeder Zahlungsverzug berechtigt Hospilux zur Erhebung von Verzugszinsen, ohne dass besondere Formalitäten zu beachten sind: 1) Geschäfte mit gewerblichen Kunden: Hospilux hat Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10 %; 2) Geschäfte mit Verbrauchern: Ab dem Ende des dritten Monats nach Erhalt der bestellten Produkte werden Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes gemäß Artikel 12 des Gesetzes vom 18. April 2004 über Zahlungsverzug und Verzugszinsen in seiner geänderten Fassung erhoben. Im Falle eines Zahlungsverzugs behält sich Hospilux das Recht vor, die Lieferung einer neuen Bestellung auszusetzen. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen werden alle Forderungen von Hospilux sofort fällig.
9) Entschädigung für Wiederherstellungskosten
Falls der Kunde eine Rechnung nicht am Fälligkeitstag bezahlt, ist Hospilux berechtigt, ohne besondere Formalitäten einen Pauschalbetrag von mindestens 40 EUR zu verlangen; Hospilux ist außerdem berechtigt, vom Kunden eine angemessene Entschädigung für die über diesen Pauschalbetrag hinausgehenden Beitreibungskosten zu verlangen, die durch den Zahlungsverzug des Kunden entstanden sind.
10) Eigentumsvorbehalt
Hospilux behält sich das Eigentum an den Produkten bis zu ihrer vollständigen Bezahlung durch den Kunden vor. Der Gefahrenübergang findet statt, sobald die Produkte an dem vom Kunden angegebenen Lieferort zur Verfügung gestellt werden; ab diesem Zeitpunkt haftet der Kunde für alle Schäden, die am Produkt oder durch die Produkte entstehen können. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte unter ständiger Beachtung der geltenden Lagerungs- und Aufbewahrungsvorschriften zu lagern und zu bewahren und ab diesem Zeitpunkt alle erforderlichen Versicherungen abzuschließen.
11) Schutz personenbezogener Daten
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden von Hospilux in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen gesammelt und verarbeitet.
12) Anwendbares Recht - Gerichtsstand
Die Gültigkeit, Auslegung und Ausführung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aller zwischen Hospilux und dem Kunden abgeschlossenen Vertragsdokumente unterliegt luxemburgischem Recht; im Falle eines Rechtsstreits sind die Gerichte in Luxemburg zuständig.
*Nur die französische Version ist verbindlich
